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Widerrufsrecht & Widerrufsformular

 

 

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

 

WeinPalette Essen Breiter und Schikfelder GbR

Girardetstr. 2 - 38

45131 Essen

E-Mail: service@weinpalette-essen.de Tel.: (0) 201 10 29 693 Fax: +49 (0) 201 17 89 174

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat
 
9)              Rücksendekosten
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
10)      Rücksendemodalitäten
a)     Bitte schicken Sie die Sendung nicht unfrei zurück, sondern setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Wir veranlassen von uns aus eine kostengünstigere Rückholung innerhalb von 2 Werktagen. Bitte heben Sie die Quittung Ihrer Rücksendung als Nachweis gut auf. Ohne diesen Nachweis kann bei Verlust leider keine Erstattung erfolgen.
b)     Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte in wiederverkaufsfähigem Zustand an uns zurück. Nutzen Sie möglichst die Originalverpackung zur Rücksendung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
c)     Bitte beachten Sie, dass die zuvor genannten Absätze keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. Wir streben unabhängig von gesetzlichen Pflichten ein in jeder Hinsicht faires Verhältnis zu Ihnen als unseren Kunden an. Wir fänden es daher auch fair, wenn Sie Rücksendungen an uns freimachen würden bzw. vor einer Rücksendung Kontakt mit uns aufnehmen würden, damit die Rücksendung für alle Beteiligten möglichst unkompliziert und reibungslos abgewickelt werden kann.
 
11)           Eigentumsvorbehalt
a)  Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
b)  Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
c)  Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
 
12)           Gewährleistung
a)     Weist das bestellte Produkt einen Mangel im Sinne des § 434 BGB auf, so kann der Besteller, wenn eine Nachbesserung der Ware nicht möglich ist, die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. In diesem Fall hat der Besteller das Produkt zunächst auf eigene Kosten an WEINPALETTE-ESSEN zurückzusenden. Die Rücksendekosten werden jedoch seitens WEINPALETTE-ESSEN erstattet, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Produktes bestätigt. Stellt sich dann bei einer erneuten Lieferung erneut eine Mangelhaftigkeit des Produktes heraus, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
b)     Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
c)     Äußerlich erkennbare Schäden oder Mängel sind sofort auf dem Ablieferungsbeleg (z.B. Frachtbrief) anzuzeigen.
d)     Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer im Sinne des BGB, so ist dieser aufgrund § 377 HGB zur unverzüglichen Mängelrüge verpflichtet. Er muss also den Mangel unverzüglich nach Erhalt der Ware von WEINPALETTE-ESSEN schriftlich anzeigen. Tut er dies nicht, so ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
 
13)           Korkfehler
Weinstein und Depot sind nicht qualitätsmindernd und keine Grund für eine Reklamation. Korkschmecker und andere deutliche Weinfehler werden gegen Vorlage des Weines bis maximal 2 Jahre nach Kauf ersetzt.
14)           Verpackungsverordnung
Entsprechend der Verpackungsverordnung teilen wir Ihnen mit, dass unser Unternehmen Mitglied im Dualen System ist und wir für die in Umlauf gebrachten Verpackungen Lizenzgebühren zahlen. Sie können die Verpackung zur Entsorgung an das Duale System zurückführen. Die Verpackung ist entsprechend den Vorschriften gekennzeichnet. Es entstehen Ihnen durch die Entsorgung keinerlei Kosten.
15)           Gerichtsstand
a)        Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und WEINPALETTE-ESSEN das für unseren Firmensitz zuständige Gericht in Essen.
b)     Unabhängig hiervon sind wir in jedem Falle berechtigt, gegen unseren Kunden an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.
c)   Ist der Besteller hingegen Verbraucher im Sinne des BGB, so gilt Folgendes:
Klagen des Verbrauchers gegen WEINPALETTE-ESSEN sind entsprechend des gesetzlichen Gerichtsstandes nach § 17 ZPO am Firmensitz zu erheben.
Klagen von WEINPALETTE-ESSEN gegen den Verbraucher hingegen sind entsprechend des gesetzlichen Gerichtsstandes nach § 13 ZPO am Wohnsitz des Bestellers zu erheben.
 
16)           Hinweis
Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Lichtverhältnisse bei der Aufnahme, Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Die Jahrgangsangabe auf den Wein-Etiketten kann vom lieferbaren Jahrgang abweichen. Gültig ist stets der im Text angegebene Jahrgang
 
17)           Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB‐Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.
 
Stand: Juni 2014
 


 

 

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Max Mustermann / Muster GmbH
Musterstraße 11
66666 Musterstadt
Fax: 000-777777
E-Mail:info@muster.de

[hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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_______________________________________________

Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)

Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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_________________________________

_________      _____________________________________________________
Datum             Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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(*) Unzutreffendes streichen

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